Geschftsbedingungen

Beschreibung

Polit-X ist ein Internetangebot, das die HAUPTSTÄDTISCHE Verlag- & Beratungsgesellschaft HBVG mbH journalistisch herausgibt. Sie vermittelt Informationen über die Dokumentation von Parlamenten und politischen Organisationen und bereitet diese auf. Die Nutzer erhalten im Abonnement individuelle Selektions- und Lieferdienstleistungen sowie eine direkte Verbindung zu den Dokumentationen.

Gegenstand

Polit-X bietet Zugriff auf elektronische Datenbanken, die gespeicherte Informationen und Kommunikationsdienste über Computersysteme und daran angeschlossene weitere Systeme beinhalten. Polit-X behält sich das Recht vor, die oben genannten Dienstleistungen zu modifizieren und zu verbessern; Informationen darüber werden online vermittelt.

Verfügbarkeit

Polit-X Online-Datenbanken sind normalerweise 24 Stunden täglich verfügbar. Die Polit-X behält sich das Recht vor, diese Betriebszeiten einzuschränken oder aus technischen Gründen vorübergehend auszusetzen. Polit-X "erscheint" in der Regel als Internetangebot mit Email-Service. Der Herausgeber behält sich vor, die Erscheinungsweise in Form, Inhalt und Aktualisierungsfrequenz zu ändern. Dies gilt auch fr Betriebsferien. Polit-X kann ohne weiteres von einer anderen Organisation herausgegeben werden, der Abonnementvertrag geht unter Wahrung des ges. Datenschutz an diese über.

Vertragsschluss

Mit Absenden des elektronischen Registrierungsformulars werden Sie Kunde der Hauptstädtischen HAUPTSTÄDTISCHE Verlag- & Beratungsgesellschaft HBVG mbH. Dies beinhaltet das Recht, in den Polit-X-Datenbanken zu recherchieren und ggf. Informationen zugesandt zu bekommen. Der Kunde ist für den Schutz der ihm mitgeteilten und zugeteilten Kennung (Username, Password) verantwortlich.

Abonnement & Widerruf, Kündigung

Eine Bestellung kann der Kunde innerhalb der folgenden zwei Wochen ohne Angabe von Grinden bei der Hauptstädtische Verlags- und Beratungsgesellschaft HBVG mbH schriftlich widerrufen. Sollte er nicht widerrufen, ist er für den jeweilig vereinbarten Zeitraum verbindlich Abonnent der Informationen die Polit-X anbietet. Zur etwaigen Kündigung der Folgezeit hat der Kunde jeweils bis acht Wochen vor Ablauf des Abonnements die Gelegenheit, die er ebenfalls schriftlich wahrnehmen muss. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Wenn keine Kündigung erfolgt, verlängert sich das Abonnement automatisch um ein weiteres Jahr sofern nichts anderes vereinbart zum Listenpreis.

Haftung/Gewährleistung

(1) Für die inhaltliche Richtigkeit sowie Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen übernimmt Polit-X keine Gewähr.
(2) Im Falle eines Fehlers, Irrtums, Unterbrechung, Ausfall bzw. einer Lückenhaftigkeit etc. der Dienstleistungen ist die Haftung der Polit-X in jedem Fall auf diejenigen Gebühren beschränkt, die sie für die davon betroffenen Dienstleistungen erhebt. Ansprüche dieser Art sind spätestens innerhalb von 10 Tagen nach dem angeblichen Auftreten des Fehlers etc. schriftlich anzumelden.
(3) Polit-X haftet nicht für Schäden, die dem Nutzer durch Missbrauch oder Verlust der ihm zugeteilten Kennung (Username, Password) entstehen.
(4) Der Nutzer haftet für die Richtigkeit der von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten, sowie für die Geheimhaltung seiner Zugangsdaten.
(5) Für die Verfügbarkeit von Informationen Dritter ist Polit-X nicht verantwortlich und schlisst Haftungen hierfür aus.

Urheberrechte

Die Website www.Polit-X.org et al. inklusive Quelltext und Software darf nicht verändert, kopiert, wieder veröffentlicht, betragen, verbreitet oder gespeichert werden.
Der Abonnent verpflichtet sich, unzulässige Nutzungen und Weiterverbreitungen von Polit-X Inhalten zu unterlassen. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen diese Unterlassungsverpflichtung hat der Abonnent oder Vertragspartner an den Herausgeber eine Vertragsstrafe zu zahlen.Der Abonnent verpflichtet sich Urheberrechte Dritter zu wahren.

Preise und Zahlungsbedingungen

Die vom Nutzer in Anspruch genommenen Leistungen werden von Polit-X zu den jeweils gültigen Preisen abgerechnet. Die aktuellen Preislisten stehen online zur Verfügung. Rechnungen ins Ausland enthalten zusätzlich einen Pauschalbetrag für Bankspesen. Alle Zahlungen haben in Euro zu erfolgen und sind, ohne Abzug, nach Erhalt der Rechnung fällig. Bei Zahlungsverzug ist die Polit-X berechtigt, den Online-Zugang zu sperren.

Datenschutz

Polit-X verpflichtet sich, alle personenbezogenen Daten, Kundenanfragen, Rechercheaufträge und Kundenprofile vertraulich zu behandeln.

Schlussbestimmungen

(1) Erfüllungsort ist Berlin. Bei Kaufleuten ist Gerichtsstand Berlin.
(2) Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder anfechtbar sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.