Bundestag

Mit der Frage eines bundeseinheitlichen Rentenrechts befasst sich der Bundestag am Freitag, 16. Dezember 2011 , in einer 90-minütigen Debatte ab 10.40 Uhr. Zur Diskussion stehen eine Große Anfrage der SPD-Fraktion ( 17/5540 ) und die Antwort der Bundesregierung darauf ( 17/7393 ) sowie zwei Anträge der SPD-Fraktion und ein Antrag der Fraktion Die Linke. In ihrer Großen Anfrage erkundigte sich die SPD nach den Perspektiven für die Schaffung eines einheitlichen Rentenrechts in Deutschland. Die ...

Kurz vor ihrem Start im kommenden Jahr steht die Rente ab 67 erneut auf der Tagesordnung des Bundestages. In einer 90-minütigen Debatte wird er sich am Donnerstag, 15. Dezember 2011 , ab 10.40 Uhr mit der Großen Anfrage der Linken ( 17/5106 ) zu diesem Thema und der Antwort der Bundesregierung ( 17/7966 ) darauf befassen. In ihrer Großen Anfrage „Rente erst ab 67 – Risiken für Jung und Alt" bezeichnen die Abgeordneten die für das Jahr 2012 beschlossene Anhebung des Rentenalters auf 67 Jahre als ...

Am 4. Mai 2010 konstituierte sich die Enquete -Kommission „Internet und digitale Gesellschaft" . 17 Abgeordnete und ebenso viele von den Fraktionen benannte Experten gehören der Kommission an. Bis zur parlamentarischen Sommerpause 2012 soll sie Ergebnisse und Handlungsempfehlungen vorlegen, die der weiteren Verbesserung der Rahmenbedingungen der Informationsgesellschaft in Deutschland dienen. Anhand des vorliegenden Zwischenberichts ( 17/5625 , 17/7286 ) diskutiert der Bundestag am Freitag, 16. ...

Zu einem Gespräch mit Martin Heller , dem Projektleiter für das geplante Humboldt-Forum auf dem Gelände des Schlossplatzes in Berlin-Mitte, kommt der Ausschuss für Kultur und Medien am Mittwoch, 14. Dezember 2011 , zusammen. Die öffentliche Sitzung unter Vorsitz von Monika Grütters (CDU/CSU) beginnt um 15.30 Uhr im Sitzungssaal E.200 des Paul-Löbe-Hauses in Berlin und dauert voraussichtlich bis 16.30 Uhr. Thema des Gesprächs ist die Konzeption für das Humboldt-Forum. Schwerpunktmäßig geht es ...

Am Ende gab es eine überwältigende Mehrheit. 543 Abgeordnete stimmten in namentlicher Abstimmung dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Vertrag über die Europäische Union ( 12/3334 , 12/3895 ) zu. Es gab 17 Nein-Stimmen und acht Enthaltungen. Damit hatte der Bundestag am 2. Dezember 1992 das Gesetz zum sogenannten Maastricht-Vertrag verabschiedet. So wurde nicht nur der Einstieg in eine Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und in die „Zusammenarbeit der Justiz- und Innenminister" ...

In seiner letzten Plenarsitzung vor der parlamentarischen Weihnachtspause debattiert der Bundestag am Freitag, 16. Dezember 2011 , etwa ab 12.20 Uhr über den Stand der Deutschen Einheit. Grundlage der auf gut eine Dreiviertelstunde veranschlagten Aussprache ist der Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit 2011 ( 17/7711 ). Danach sieht die Bundesregierung 22 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer im Aufbau Ost „ein Zeichen für den Erfolg des Zusammenwachsens von Ost und ...

Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert (links) reist am Freitag, 9. Dezember 2011 , zur zweiten Sitzung der deutsch-französischen Arbeitsgruppe zu EU-Fragen nach Paris. Die Arbeitsgruppe, die unter Vorsitz des Präsidenten der französischen Nationalversammlung ( Assemblée nationale ), Bernard Accoyer (rechts) , und des Bundestagspräsidenten im französischen Parlament tagt, befasst sich mit Überlegungen einer tiefergehenden europäischen Integration in wirtschaftlicher und finanzieller ...

Weitere Zeugenvernehmung vor dem Gorleben-Untersuchungsausschuss : In einer öffentlichen Sitzung unter Vorsitz von Dr. Maria Flachsbarth (CDU/CSU) werden am Donnerstag, 15. Dezember 2011 , zwei Zeugen vernommen. Ab 10 Uhr stehen Pastor Gottfried Mahlke und der Kernphysiker Prof. Dr. Helmut Röthemeyer den 15 Ausschussmitgliedern im Europasaal 4.900 im Paul-Löbe-Haus in Berlin Rede und Antwort. Ausschuss soll Einflussnahme klären Der Untersuchungsausschuss geht der Frage nach, ob es bei der ...

„ Patchwork – ein Familienmodell? “ ist das Thema eines öffentlichen Expertengesprächs der Kinderkommission des Bundestages (Kiko) am Mittwoch, 14. Dezember 2011 . Die Sitzung unter Vorsitz von Nicole Bracht-Bendt (FDP) beginnt um 16 Uhr im Saal 2.200 des Paul-Löbe-Hauses in Berlin. Drei Sachverständige stellen sich den Fragen der fünf Kommissionsmitglieder. Probleme der Kinder im Vordergrund In Deutschland wird jede dritte Ehe geschieden, Paare trennen sich und gründen mit einem neuen ...

In den Plenarsitzungen von Mittwoch, 14. Dezember , bis Freitag, 16. Dezember 2011 , diskutiert der Bundestag unter anderem über die Fortführung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr sowie über den Stand der deutschen Einheit. Abgestimmt wird unter anderem über die Neuregelung der außergerichtlichen Konfliktbewältigung. Am Freitag diskutieren die Abgeordneten über die Arbeit der Enquete -Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“. Mittwoch, 14. Dezember Regierungsbefragung : Die ...

Mit dem Thema „ Wirkungsmessung von gemeinnütziger Arbeit “ befasst sich der Unterausschuss „Bürgerschaftliches Engagement “ des Familienausschusses in einem öffentlichen Expertengespräch am Mittwoch, 14. Dezember 2011 . Die Sitzung unter Vorsitz von Markus Grübel (CDU/CSU) beginnt um 17 Uhr im Sitzungssaal E.600 des Paul-Löbe-Hauses in Berlin. Eingeladen sind Dr. Andreas Rickert (PHINEO) , Bettina Windau (Bertelsmann Stiftung) und Olaf Zimmermann (Deutscher Kulturrat) . Gemeinnützige ...

Sieben Sachverständige hat der Innenausschuss unter Vorsitz von Wolfgang Bosbach (CDU/CSU) zu einer öffentlichen Anhörung nach Berlin eingeladen, um der Frage nachzugehen, wie der Bund künftig bei der Suche nach Fachkräften konkurrenzfähig bleiben kann. Die Bundesregierung hat dazu einen Gesetzentwurf zur Unterstützung der Fachkräftegewinnung im Bund und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften ( 17/7142 ) vorgelegt. Die Anhörung beginnt am Montag, 12. Dezember 2011 , um 16 Uhr im ...

Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert hat als erster hochranginger westlicher Gast Tunesien nach dessen Wahlen im Oktober einen Besuch abgestattet – als Signal der Solidarität und Unterstützung auf dem Weg zu einer demokratischen Gesellschaft, die ein Vorbild werden könnte für die gesamte arabische Region. Ein Jahr nach dem Beginn des Arabischen Frühlings , der mit Massendemonstrationen in Tunis seinen Ausgang nahm, liegt das Land jedoch wirtschaftlich am Boden. Touristen, darunter ...

Wie lassen sich Wohlstand und Lebensqualität über die Höhe der Wirtschaftsleistung hinaus definieren? Wie kann man im globalen Maßstab Gerechtigkeit fördern? Mit diesen Fragen befasst sich die Enquete -Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" unter Vorsitz von Daniela Kolbe (SPD) bei ihren nächsten beiden Sitzungen. Mit den Sachverständigen Prof. Dr. Christoph Schmidt und Prof. Dr. Gert Wagner , die wie 15 andere Wissenschaftler dem Gremium angehören, wollen die Abgeordneten am Montag, ...

Es gibt ein grundlegendes Prinzip, das die Menschenrechtspolitiker im Bundestag bei ihrer Arbeit leitet: „Sie müssen immer auf der Seite der Schwächsten stehen", betont Tom Koenigs (Bündnis 90/Die Grünen) , Vorsitzender des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe . Die Menschenrechte seien gerade heute, obwohl von den meisten Staaten der Welt anerkannt, vielfach und häufig bedroht, so der 67-jährige Abgeordnete. „Die Menschenrechtspolitik hat das Problem, dass die Menschenechte zwar ...

Bundestagspräsident Norbert Lammert reist morgen zur zweiten Sitzung der deutsch-französischen Arbeitsgruppe zu EU-Fragen nach Paris. Die Arbeitsgruppe, die unter Vorsitz des Präsidenten der Assemblée nationale, Bernard Accoyer, und des Bundestagspräsidenten in der Assemblée nationale tagt, befasst sich mit Überlegungen einer tiefer gehenden europäischen Integration in wirtschaftlicher und finanzieller Hinsicht. Die konstituierenden Sitzung fand am 31. Oktober 2011 im Deutschen Bundestag statt. ...

Zeugenvernehmung von: Gottfried Mahlke Prof. Dr. Helmut Röthemeyer Der Ausschuss entscheidet jeweils vor der Vernehmung über die Möglichkeit von Auftaktbildern. Wir bitten um Verständnis, dass bei Platzmangel pro Redaktion nur ein Platz besetzt werden kann. Bitte beachten Sie, dass für die gesamte Sitzung das Untersuchungsausschuss-Gesetz gilt, d.h. dass elektronische Aufnahmen während der Sitzung verboten sind. ...

Der Ausschuss für Kultur und Medien setzt seine Beratungen über das Humboldt-Forum in Berlin fort. In seiner nächsten Sitzung widmet sich das Gremium schwerpunktmäßig der inhaltlichen Ausgestaltung für das wichtigste nationale Kulturprojekt. Zu Gast ist Projektleiter Martin Heller. Er wird den Abgeordneten über  seine Gedanken für die Nutzung der Agora im Stadtschloss berichten. Das Gespräch mit dem Schweizer findet in einer öffentlichen Sitzung statt und soll ca. eine Stunde dauern. Teilnehmer ...

Bundestagsvizepräsidentin Pau empfängt Teilnehmer des Diplomatenkollegs zu einem einstündigen Gespräch ...

Öffentliche Anhörung Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Unterstützung der Fachkräftegewinnung im Bund und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften BT-Drucksache 17/7142 Die Liste der Sachverständigen und weitere Informationen zur Sitzung finden Sie unter: http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse17/a04/tagesordnungen/index.html Interessierte Zuhörer werden gebeten, sich unter Nennung des Namens und Geburtsdatums beim Ausschuss anzumelden: ...